Grüße zum Wochenstart mit meinem #Wochenbericht #KW4. Montag: AG Finanzen meiner CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Koalitionsrunde Finanzen, Ausschuss für Finanzen im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sachsen-Anhalt-Abend auf der Grünen Woche mit Minister Sven Schulze Dieter Stier Nicole Köhler Sven Czekalla MdL Bürgergenossenschaft Weindorf Burgwerben, Dienstag: Fraktionssitzung meiner CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im Landtag von Sachsen-Anhalt, Neujahrsempfang in meiner Heimatstadt Weißenfels mit Justizministerin Franziska Weidinger, Oberbürgermeister Martin Papke - ein WIR schaffen, MdB Dieter Stier sowie Oberbürgermeister Armin Müller Landrat Götz Ulrich und der Verleihung der Weißenfelser Ehrennadel an Ines Thalheim, Manfred Otto, Anett Escher, Frank Nebelung, Wolfgang Kurtze , Mittwoch: Sitzung des Landtag von Sachsen-Anhalt Befragung der Landesregierung, Wir sind es den Opfern schuldig, unsere Art zu leben zu
bewahren - wirksame Hilfen für die Betroffenen, konsequente
Aufklärung aller Tatumstände und grundsätzliche Konsequenzen
aus dem Anschlag von Magdeburg, Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschuss,
Besetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, Grüner Wasserstoff für konkurrenzfähigen Stahl –
energiepolitische und wissenschaftliche Grundlagen für erfolgreiche
industrielle Transformation, Risse, Schlaglöcher, bröckelnde Brücken - Verkehrsinfrastruktur
an der Belastungsgrenze, Internationaler Schüler- und Jugendaustausch, Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages, GE eines Elften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die
öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt, GE zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt und
des Gesetzes über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren
und Volksentscheid, GE zur Änderung des Gesetzes über das Sondervermögen
"Corona", GE eines Achten Gesetzes zur Änderung des Wahlgesetzes des
Landes Sachsen-Anhalt, GE zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die
Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und
pharmazeutische Prüfungsaufgaben, GE zur Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes des Landes
Sachsen-Anhalt, Änderung des Gesetzes zur Einrichtung der Investitionsbank
Sachsen-Anhalt als rechtlich selbstständige Förderbank, GE zur Änderung der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-
Anhalt,
Donnerstag: Sitzung des Landtages zu Voraussetzung für Bildungsgerechtigkeit vor der Einschulung
schaffen: Landesweite Sprachstandserhebung und ein neues
Sprachförderkonzept für alle Kinder in Sachsen-Anhalt einführen, Gesprächsrunde mit dem Kinder- und Jugendbeirat Gardelegen, GE zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
Sachsen-Anhalt, Tradition erhalten - Missbrauch bekämpfen - Kein allgemeines
Verbot von Pyrotechnik, Steuerlast von Rentnerinnen und Rentnern nehmen, Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt verbessern -
Kommunale Entschädigungsverordnung überarbeiten - Ehrenamt
stärken, Verantwortung für die humanitäre Katastrophe in Afghanistan
übernehmen! Menschenleben retten - sichere Fluchtwege schaffen
- Landesaufnahmeprogramm initiieren, Markthochlauf von E-Fuels ankurbeln - Zulassung und Forschung
landesweit unterstützen, Zweitstudiengebühren abschaffen - Hürden für berufliche
Umorientierung verringern, Wer sucht, dem wird geholfen. Pflegeplätze bestmöglich finden
durch tagesaktuelle Datenbank, Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung im
Land Sachsen-Anhalt sicherstellen, Eine Gesellschaft für Alle. Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention mit neuem Landesrahmenvertrag
voranbringen, Energiepreise jetzt senken! Inflation stoppen, Aufbewahren von Patient:innenakten nach Schließung von
Krankenhäusern, Schluss mit politischer Bevormundung und Indoktrination!
Abschaffung der Landeszentrale für politische Bildung, Effektive Abschiebungen gewährleisten, Freitag: Teammeeting, Kundenbesuche, Fördermittelübergabe Städtebauförderung für Teuchern bei Bürgermeister marcel__schneider mit Staatssekretär Sven Haller langjährigen Stadtrat Siegfried Köhler und MdL Maximilian Gludau, Arbeitsgespräch mit Staatssekretär Sven Haller, Bürgermeister Marcel Schneider sowie Deubens Ortsbürgermeisterin Michaela Topf und ihrem Stellvertreter zu Bürgeranliegen, Arbeitsgespräch mit Oberbürgermeister Martin Papke - ein WIR schaffen, Vororttermin in Schkortleben, Arbeitsgespräch mit UHC Weißenfels, Samstag: Mediationsrunde zu Bürgeranliegen, Einzelgespräche, Hausbesuche, Winterfest der Freiwilligen Feuerwehr Markwerben , Sonntag: Familienzeit
